Ist das Unmittelbarkeitserfordernis auch bei vorfinanzierter IT erfüllt, wenn für diese noch keine Förderung aus dem DigitalPakt beantragt und bewilligt worden ist?

Ist das Unmittelbarkeitserfordernis auch bei vorfinanzierter IT erfüllt, wenn für diese noch keine Förderung aus dem DigitalPakt beantragt und bewilligt worden ist?

Nein, denn bevor eine Förderung aus dem DigitalPakt und seinen Zusatzvereinbarungen bewilligt ist, handelt es sich (noch) nicht um Investitionen nach der Verwaltungsvereinbarung zum DigitalPakt Schule oder nach einer Zusatzvereinbarung zu dieser Verwaltungsvereinbarung. Nur wenn dies sicher ist, ist das Unmittelbarkeitserfordernis erfüllt.

Schulträger sollten daher nun möglichst zeitnah eine Förderung vorfinanzierter IT beantragen. 

Tags →  @Unmittelbarkeitserfordernis, → #Unmittelbarkeit, → #vorfinanziert, → #vorzeitiger Maßnahmebeginn.
Stand 07.07.2021 15:54:03 [267] → PermaLink


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